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Meeting 16/25 on 6/9/20 takes place at 6:00 PM in Raum 185 for: Haupt- und FinanzausschussHF
Additional Informations
Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen gibt es nur für 21 Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit die SItzung zu besuchen.
Public Invitation - 102Kb - pdfPublic Minutes Document - 316Kb - pdf
Agenda Minutes
 
ItemPublic ItemAgenda ItemY.N.A.Resolution  
1 Eröffnung der Sitzung 0 0 0  
2 Einwohnerfragestunde (Höchstdauer 30 Minuten) 0 0 0  
3 Anmerkungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung 0 0 0  
4 Ausführung der Beschlüsse 0 0 0  
5 Mitteilungen des Bürgermeisters 0 0 0  
6 Vorstellung Vermögensverwaltung 16/1823 0 0 0  
7 Jahresabschluss 2019 der Stadt Langenfeld mit Lagebericht des Stadtkämmerers 16/1862 13 0 2   Generate Minutes zip archive 
8 Produktbericht des Bereiches FB 6 für die Berichtsperiode 01.01. - 30.04.2020 16/1865 0 0 0 zur Kenntnis genommen Generate Minutes zip archive 
9 Produktbericht „Eckwert“ für die Berichtsperiode 01.01.-30.04.2020 16/1866 0 0 0 zur Kenntnis genommen Generate Minutes zip archive 
10 Produktbericht „Eckwert“ für die Berichtsperiode 01.01.-31.12.2019 16/1812 0 0 0 zur Kenntnis genommen Generate Minutes zip archive 
11 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 16/1867 0 0 0 zur Kenntnis genommen Protokolldruckmappe erstellen 
12 Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Pandemie 16/1882 0 0 0   Protokolldruckmappe erstellen 
12.1 Antrag der SPD-Fraktion - kommunales Hilfspaket 16/1874 0 0 0    
12.2 Kenntnisnahme der Ausführungen zur Ausgangssituation 0 0 0 zur Kenntnis genommen  
12.3 Unterstützungsfonds für Unternehmen, gewerblich sowie freiberuflich Tätige, inhabergeführte Kleinunternehmen und Gastronomie- und Hotelbetriebe 14 0 1 einstimmig angenommen  
12.4 Förderrichtlinie der Stadt Langenfeld Rhld. für Unternehmen und gewerblich sowie freiberuflich Tätige 14 0 1 einstimmig angenommen  
12.5 Gebührenaufhebung für Sondernutzungen im Einzelhandel bis 31.12.2020 15 0 0 einstimmig angenommen  
12.6 Gebührenaufhebung für Sondernutzungen für die Außengastronomie bis 31.12.2020 15 0 0 einstimmig angenommen  
12.7 Unterstützungsfonds und Förderrichtlinie für die Langenfelder Vereine 0 0 0 einstimmig angenommen  
12.8 Antrag der SPD-Fraktion - Die Tüte 16/1873 0 0 0    
12.9 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Unterstützung des kulturellen Lebens in unserer Stadt 16/1893 0 0 0    
12.10 Antrag der B/G/L-Fraktion - Corona: 11 Maßnahmen für Langenfeld 16/1883 0 0 0    
12.10.1 Vergaben vorziehen, um Wirtschaft und Handwerk zu stützen 2 13 0 mehrheitlich abgelehnt  
12.10.2 Zusatzförderung an Werbegemeinschaft Kommit e.V. 2 13 0 mehrheitlich abgelehnt  
12.10.3 Erste Stunde freies Parken wiedereinführen 2 13 0 mehrheitlich abgelehnt  
12.10.4 Stadtschlüssel und Lieferservice/ Gebühren an Kindertagesstätten/Online-Unterricht an den Schulen/Hygiene-Standards in den Schultoiletten und Auffstockung Ordnungsdienst 2 13 0 mehrheitlich abgelehnt  
13 Dringlichkeitsentscheidung 0 0 0  
13.1 Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW - Förderwettbewerb „SMART Cities in Germany“ 16/1868 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1868 - 636Kb - pdf 
13.2 Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW -Aussetzung Elternbeiträge 16/1845 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1845 - 630Kb - pdf 
13.3 Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW - Ausschüttungen aus dem GesellschaftsfondsPlus der Stadt Langenfeld im Jahr 2020 16/1851 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1851 - 645Kb - pdf 
14 Haus Graven 0 0 0  
15 2. Änderung des Bebauungsplanes „I-67 Marktplatz“ - Aufstellungsbeschluss; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB – 16/1775 12 1 2 mehrheitlich angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
16 Vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ri-21 Ludoviciweg“ - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB, Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB - 16/1778 5 10 0 mehrheitlich abgelehnt Protokolldruckmappe erstellen 
17 Bebauungsplan "W-15 Elberfelder Straße / Gravenberger Weg" - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB – 16/1848 13 0 2 einstimmig angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
18 Bebauungsplan "I-114 Schubertweg / Schumannweg" - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - 16/1849 4 11 0 mehrheitlich abgelehnt Protokolldruckmappe erstellen 
19 Bebauungsplan "Re-58 Bienenweg" - Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB - 16/1856 13 0 2   Protokolldruckmappe erstellen 
20 Sportpauschale 2020 - Anträge Langenfelder Sportvereine 16/1854 15 0 0 einstimmig angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
21 Förderprogramm "NRW.Bank Gute Schule 2020" 16/1869 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1869 - 628Kb - pdf 
22 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 20.10.2011. 16/1878 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1878 - 634Kb - pdf 
23 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Langenfeld 16/1870 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1870 - 630Kb - pdf 
24 Änderungsatzung zur Satzung der Stadtbibliothek Langenfeld Rhld. 16/1755 15 0 0 einstimmig angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
25 Änderungssatzung zur Satzung über die Einführung eines Familien- und Sozialpasses in der Stadt Langenfeld 16/1810 15 0 0 einstimmig angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
26 Beschluss der Beteiligungsrichtlinie für den Konzern Stadt Langenfeld 16/1820 15 0 0 einstimmig angenommen Protokolldruckmappe erstellen 
27 Korruptionsbericht 2019 16/1880 0 0 0 zur Kenntnis genommen Protokolldruckmappe erstellen 
28 Umbesetzungen 0 0 0  
28.1 Umbesetzung Verbandsversammlung Bergisch-Rheinischer Wasserverband 16/1881 15 0 0 einstimmig angenommen 16/1881 - 625Kb - pdf 
28.2 Ausschussumebsetung der SPD-Fraktion 16/1895 15 0 0 einstimmig angenommen  
29 Anträge 0 0 0  
29.1 Antrag der CDU-Fraktion - Digitalisierung Schulen 16/1875 0 0 0 vertagt  
29.2 Antrag der FDP-Fraktion - Sperrmüll 16/1876 0 0 0    
29.3 Antrag der FDP-Fraktion - Hilfen Vereine 16/1877 0 0 0    
29.4 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Sicherer Hafen 16/1879 0 0 0    
29.5 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Erstellung des Mobilitätskonzeptes voranbringen 16/1892 0 0 0    
30 Anfragen 0 0 0  
30.1 Anfrage der B/G/L-Fraktion - 1,9-Mio.Euro-Betrugsskandal im Rathaus 16/1888 0 0 0    
30.2 Anfrage der B/G/L-Fraktion - Gewerbehallen-Komplex am Winkelsweg 16/1889 0 0 0    
30.3 Anfrage der B/G/L-Fraktion - Haus Graven 16/1890 0 0 0    
30.4 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Durchführung von Beschlüssen zum Klimaschutz 16/1891 0 0 0    
30.5 Anfrage der SPD-Fraktion - Bericht zum Stand des Breitbandausbaus in Langenfeld 16/1894 0 0 0    
Anlage Dokument  
Antwort zu TOP A 30.4 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Durchführung von Beschlüssen zum Klimaschutz ANtwort DS16-1891.pdf - 288Kb - pdf 288Kb
Antwort zu TOP A 30.2 - Anfrage der B/G/L-Fraktion - Gewerbehallen-Komplex am Winkelsweg ANtwort DS16-1889.pdf - 268Kb - pdf 268Kb
Antwort zu TOP A 30.1 -Anfrage der B/G/L-Fraktion - 1,9-Mio.Euro-Betrugsskandal im Rathaus Antwort DS16-1888.pdf - 188Kb - pdf 188Kb
Präsentation zu TOP A 7 - Jahresabschluss 2019 der Stadt Langenfeld mit Lagebericht des Stadtkämmerers Anlage 1 - Präsentation Jahresabschluss 2019.pdf - 717Kb - pdf 717Kb
Antwort zu TOP A 30.5 - Anfrage der SPD-Fraktion "Breitbandausbau" Antwort DS16-1894 -Anfrage SPD Breitbandausbaus.pdf - 677Kb - pdf 677Kb

Fußtext




Letzte Aktualisierung der Daten: Oct 28, 2021 11:08 PM

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