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Meeting 16/8 on 3/15/16 takes place at 6:00 PM in Raum 185 for: RatRat
Public Invitation - 75Kb - pdfPublic Minutes Document - 223Kb - pdf
Agenda Minutes
 
ItemPublic ItemAgenda ItemY.N.A.Resolution  
1 Eröffnung der Sitzung 0 0 0  
2 Einwohnerfragestunde (Höchstdauer 30 Minuten) 0 0 0  
3 Anmerkungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung 0 0 0  
4 Bericht über die Ausführung der Beschlüsse 0 0 0  
5 Mitteilungen des Bürgermeisters 0 0 0  
6 Anregung und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner, Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 16/486 0 42 0 einstimmig abgelehnt  
7 Erklärung des Langenfelder Rates zum Thema Flüchtlinge und Integration 16/491 42 0 0 einstimmig angenommen  
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016 16/485 37 5 0 mehrheitlich angenommen Generate Minutes zip archive 
8.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIe Grünen - Erhöhung der Gewerbesteuer 16/488 5 31 6 mehrheitlich abgelehnt  
9 Stellenplan 2016 16/448 37 0 5 einstimmig angenommen Generate Minutes zip archive 
10 Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straße der Stadt Langenfeld Rhld. (Sondernutzungssatzung) vom 17.07.1991 in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.12.2012 vom ___________________________ 16/379 42 0 0 einstimmig angenommen 16/379 - 636Kb - pdf 
11 Änderungssatzung zur Satzung für die Übergangsheime in der Stadt Langenfeld Rhld. vom 02.10.1991 in der Fassung vom 15.12.2015 vom ________________________________ 16/432 42 0 0 einstimmig angenommen 16/432 - 630Kb - pdf 
12 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und freiwilligen Hilfeleistungen der Feuerwehr Langenfeld Rhld. vom 25.07.2001 vom _____________________ 16/451 42 0 0 einstimmig angenommen 16/451 - 645Kb - pdf 
13 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Langenfeld Rhld. vom ________________________ 16/455 42 0 0 einstimmig angenommen 16/455 - 766Kb - pdf 
14 Änderungssatzung zur Satzung über die Verleihung einer Ehrenmedaille der Stadt Langenfeld 16/481 38 1 3 mehrheitlich angenommen 16/481 - 624Kb - pdf 
15 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Langenfeld 16/487 0 0 0   16/487 - 623Kb - pdf 
16 Bestellung des Brandinspektors Frank Noack zum zweiten stellvertretenden Wehrleiter 16/482 41 0 0 einstimmig angenommen Generate Minutes zip archive 
17 1. Änderung des Bebauungsplanes "B-33 An der Landstraße" - Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, abschließende Abwägung aller im Planverfahren vorgetragenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - 16/433 42 0 0 einstimmig angenommen Generate Minutes zip archive 
18 1. Änderung des Bebauungsplanes "W-12 Nahversorgung Wiescheid" - Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, abschließende Abwägung aller im Planverfahren vorgetragenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - 16/436 42 0 0 einstimmig angenommen Generate Minutes zip archive 
19 1. Änderung zur Erweiterung der Außenbereichssatzung "Am Wadenpohl" - Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss - 16/437 37 5 0 mehrheitlich angenommen Generate Minutes zip archive 
20 Anträge 0 0 0  
20.1 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Stolpersteine 16/490 42 0 0 einstimmig angenommen  
20.2 Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion 16/492 42 0 0 einstimmig angenommen  
20.3 Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion 16/493 42 0 0 einstimmig angenommen  
21 Anfragen 0 0 0  
Attachment Document  
Anlage 1- gehört zu TOP A 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016 03 NKF-Satzung 2016.pdf - 18Kb - pdf 18Kb
Anlage 2- gehört zu TOP A 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016-Haushaltsrede SPD-Fraktion Haushaltsrede 2016 SPD-Fraktion.pdf - 26Kb - pdf 26Kb
Anlage 3- gehört zu TOP A 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016-Haushaltsrede der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Haushaltsrede 2016-Fraktion Bündnis 90_DieGrünen.pdf - 57Kb - pdf 57Kb
Anlage 4- gehört zu TOP A 10 ortsrecht23.4.pdf - 45Kb - pdf 45Kb
Anlage 5- gehört zu TOP A 11 ortsrecht21.1.pdf - 21Kb - pdf 21Kb
Anlage 6- gehört zu TOP A 12 ortsrecht24.3.pdf - 41Kb - pdf 41Kb
Anlage 7- gehört zu TOP A 13 ortsrecht24.4.pdf - 44Kb - pdf 44Kb
Anlage 8- gehört zu TOP A 14 ortsrecht1.10.pdf - 24Kb - pdf 24Kb
Anlage 9 - gehört zu TOP A8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Haushaltsrede der B/G/L-Fraktion Haushaltsrede 2016-BGL.pdf - 63Kb - pdf 63Kb
Anlage 10 - gehört zu TOP A8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Langenfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Haushaltsrede der CDU-Fraktion Haushaltsrede 2016 Dieter Braschoss.pdf - 33Kb - pdf 33Kb

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Last Database Update: Oct 21, 2021 11:08 PM

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