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Meeting 16/5 takes place at 6:00 PM in Raum 185 for: RatRat

Agenda / Minutes

Item Public Item Agenda Item
1 Eröffnung der Sitzung  
2 Einwohnerfragestunde (Höchstdauer 30 Minuten)  
3 Anmerkungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung  
4 Bericht über die Ausführung der Beschlüsse  
5 Mitteilungen des Bürgermeisters  
6 150. Änderung des Flächennutzungsplans
"Veränderung der Höhenbegrenzung in der Windkraftkonzentrationszone Reusrath auf 150 m Anlagenhöhe"
- Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
16/294
6.1 Anregung gem. § 24 GO der Bürgerinitiative "Ruhiger Horizont Reusrath" 16/307
6.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
-Höhenbegrenzung für Windkraftanlagen
16/254
6.3 Antrag der B/G/L-Fraktion - Windkraft in Reusrath: Urteil abwarten 16/297
6.4 Antrag der FDP-Fraktion - Windenergie 16/313
7 Anregung gem. § 24 GO NRW - Freihandelsabkommen 16/259
8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW 16/284
9 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Langenfeld, Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschussbetrages 2013 und die Entlastung des Bürgermeisters 2013 16/285
10 Jahresabschluss 2014 der Stadt Langenfeld mit Lagebericht des Stadtkämmerers 16/287
11 Produktbericht "Eckwert" für die Berichtsperiode 01.01. - 31.12.2014 16/288
12 Bestätigungsvermerk zum Gesamtabschluss 2010 16/298
13 Bebauungsplan "I-109 Städtischer Kindergarten Langforter Straße"
- Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB, Öffentliche Auslegung -
16/200
14 2. Änd. B´plan "Re-13 Brunnenstraße" -Erg. Öff.bet., neuer Aufst.beschl., Beh.bet., öff. Ausl.-
- Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses (PU vom 26.02.2015 , Rat vom 24.03.2015)-Drucksachen-Nummer 16 / 201- und Fassen eines neuen Aufstellungsbeschlusses , Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB, Öffentliche Auslegung -
16/267
15 Bebauungsplan "I-107 Stadtgarten"
- Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Öffentliche Auslegung -
16/268
16 Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet „B-40 Weißenstein / Düsseldorfer Straße“ 16/269
17 Lärmaktionsplan
- Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Beschluss des Lärmaktionsplans -
16/275
18 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Langenfeld Rhld. (Vergnügungssteuersatzung)vom 11.12.2013 16/263
19 Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Langenfeld 16/296
20 Ausschussumbesetzungen  
20.1 Antrag der SPD-Fraktion - Ausschussumbestzungen 16/318
20.2 Besetzung Verwaltungsrat der Stadtsparkasse-Langenfeld 16/314
20.3 Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion 16/321 
21 Anträge  
21.1 Antrag der SPD-Fraktion - Prüfung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH 16/319
22 Anfragen  
Attachment Document  
Anlage 1- Information Stadtradeln Anlage 1.pdf - 133Kb - pdf
Anlage 2-Änderungssatzung TOP A 18 Anlage 2.pdf - 43Kb - pdf

Agenda documents

Public Invitation - 77Kb - pdfPublic Minutes Document - 230Kb - pdf

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